Stadtverordnetenversammlung 19.06.2014

Zeit: 18:00-21:18 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2014     
4Feststellung der Tagesordnung     
5Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 bis 2019  BV/0001/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
6Informationen der/des Vorsitzenden     
7Einwohnerfragestunde     
8Informationen aus der Stadtverwaltung     
9Informationsvorlagen     
10Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10.1 Nachtrag: 19.06.2014 **Ortsvorsteher - Stichwahl am 15.06.2014  AF/0001/2014 
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Dokument anzeigen: Anfrage Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 19 KB Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 19 KB
11Genehmigung von Eilentscheidungen     
12Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
12.1Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde  BV/0002/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Geschäftsordnung Dateigrösse: 44 KB Anlage 1 - Geschäftsordnung 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Geschäftsordnung mit vorgeschlagenen Änderungen Dateigrösse: 12 MB Anlage 2 - Geschäftsordnung mit vorgeschlagenen Änderungen 12 MB
12.2Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0003/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
12.3Festlegung der Anzahl der Sitze und der Sitzverteilung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0004/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
12.4Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0005/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
12.5Regelung über den Vorsitz des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0006/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
12.6Übertragung der Aufgabe der Vorprüfung von Wahleinsprüchen auf den Hauptausschuss der Stadt Eberswalde  BV/0007/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
12.7Bildung von ständigen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0008/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
12.8Festlegung der Zahl der Ausschusssitze für die gemäß § 43 BbgKVerf neu gebildeten ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0009/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
12.9Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019  BV/0010/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
12.10Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen     
12.11Regelung hinsichtlich der Zahlung und der Verwendung von Fraktionsgeldern aus Zuwendungen des Haushaltes der Stadt Eberswalde  BV/0011/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Synopse Dateigrösse: 22 KB Anlage 1 - Synopse 22 KB
12.12Haushaltsplan der Stadt Eberswalde für das Jahr 2015  BV/0012/2014 
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Dokument anzeigen: BV DIELINKE,SPD,CDU,GRÜNEB90 Dateigrösse: 12 KB BV DIELINKE,SPD,CDU,GRÜNEB90 12 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2014     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen der/des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Genehmigung von Eilentscheidungen     
8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
9Schließung der Sitzung