Stadtverordnetenversammlung 25.09.2014

Zeit: 18:00-20:47 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014     
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste     
8Informationen aus der Stadtverwaltung     
9Informationsvorlagen     
9.1Bebauungsplan Nr. 219 "Energie- und Recyclingzentrum" Bericht über die frühzeitige Beteiligung  I/0001/2014 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 20 KB Informationsvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Synopse vom 08.08.2014 Dateigrösse: 139 KB Anlage 1: Synopse vom 08.08.2014 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Informationsblatt-1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2: Informationsblatt-1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Informationsblatt-2 Dateigrösse: 770 KB Anlage 2: Informationsblatt-2 770 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite der Anlage 1 resultierend aus dem ABPU am 09.09.2014-1 Dateigrösse: 7 KB Austauschseite der Anlage 1 resultierend aus dem ABPU am 09.09.2014-1 7 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite der Anlage 1 resultierend aus dem ABPU am 09.09.2014-2 Dateigrösse: 14 KB Austauschseite der Anlage 1 resultierend aus dem ABPU am 09.09.2014-2 14 KB
9.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Bericht über die frühzeitige Beteiligung  I/0002/2014 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 20 KB Informationsvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Synopse vom 11.08.2014 Dateigrösse: 282 KB Anlage 1: Synopse vom 11.08.2014 282 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-2 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-2 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-3 Dateigrösse: 29 KB Anlage 2: Vorhaben- und Erschließungsplan-3 29 KB
10Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10.1Mäharbeiten in der Stadt Eberswalde  AF/0003/2014 
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Dokument anzeigen: Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 30 KB Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde 30 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung Dateigrösse: 69 KB Beantwortung 69 KB
11Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
12Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen     
13Genehmigung von Eilentscheidungen     
14Wahl der/des 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung     
15Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 und 6 BbgKVerf (Einreicher: DIE SPD-Fraktion)     
16Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
16.13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde  BV/0025/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage-1-Straßenreinigungssatzung Dateigrösse: 8 KB Anlage-1-Straßenreinigungssatzung 8 KB
16.2Entscheidungen über die Gültigkeit der Wahlen
a) der Ortsvorsteher der Ortsteile Eberswalde 1, Eberswalde 2, Finow und Brandenburgisches Viertel
b) der Ortsbeiräte Sommerfelde, Spechthausen und Tornow 
BV/0031/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
16.3Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten  BV/0035/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
16.4Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften  BV/0019/2014 
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Dokument anzeigen: BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde Dateigrösse: 12 KB BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde 12 KB
Dokument anzeigen: Austauschvorlage Dateigrösse: 12 KB Austauschvorlage 12 KB
16.5Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2014/2015  BV/0028/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Teilergebnishaushalt für Produkt Zoo Dateigrösse: 708 KB Anlage - Teilergebnishaushalt für Produkt Zoo 708 KB
16.6Gedenkplatte Britzer Straße - Bereitstellung finanzieller Mittel im Jahr 2014  BV/0036/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen 14 KB
16.7Erweiterung der Geschäftsordnung um die Möglichkeit der elektronischen Einladung und des elektronischen Dokumentenversands  BV/0037/2014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Eberswalde Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Eberswalde 17 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.07.2014     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
8Genehmigung von Eilentscheidungen     
9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10Schließung der Sitzung