Stadtverordnetenversammlung 25.06.2015

Zeit: 18:00-21:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.06.15 Dateigrösse: 51 KB Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.06.15 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 437 KB Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift 437 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 807 KB Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift 807 KB
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde     
8Informationen aus der Stadtverwaltung     
9Informationsvorlagen     
10Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10.1 Nachtrag: 25.06.2015 **Investitionen in städtischen Sportanlagen  AF/0023/2015 
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Dokument anzeigen: Anfrage CDU, Herr Grohs Dateigrösse: 8 KB Anfrage CDU, Herr Grohs 8 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung der Anfrage Dateigrösse: 33 MB Beantwortung der Anfrage 33 MB
11Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
12Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019   
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Dokument anzeigen: Antrag der CDU-Fraktion zur Neubesetzung HA Dateigrösse: 48 KB Antrag der CDU-Fraktion zur Neubesetzung HA 48 KB
13Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen   
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Dokument anzeigen: Vorschlag zur Berufung eines sachk. Einwohners Dateigrösse: 45 KB Vorschlag zur Berufung eines sachk. Einwohners 45 KB
14Genehmigung von Eilentscheidungen     
15Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde     
16Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
16.1Satzung der Stadt Eberswalde über die Teilaufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde"  BV/0137/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzung-1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1: Satzung-1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzung-2 Dateigrösse: 19 KB Anlage 1: Satzung-2 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzung-3 Dateigrösse: 9 MB Anlage 1: Satzung-3 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Begründung-1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2: Begründung-1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Begründung-2 Dateigrösse: 59 KB Anlage 2: Begründung-2 59 KB
16.21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)  BV/0146/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderungssatzung zur Anlage 1-Geb.-Tabellen 1-3 Dateigrösse: 32 KB 1. Änderungssatzung zur Anlage 1-Geb.-Tabellen 1-3 32 KB
Dokument anzeigen: Synopse Anlagen 1-3 Geb.-Tabellen Dateigrösse: 44 KB Synopse Anlagen 1-3 Geb.-Tabellen 44 KB
16.3Leitbild der Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde  BV/0140/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Kita-Leitbild-Stadt Eberswalde Dateigrösse: 46 KB Anlage - Kita-Leitbild-Stadt Eberswalde 46 KB
16.4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Beschluss über die öffentliche Auslegung  BV/0154/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-1 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-2 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-3 745 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-4 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-5 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-6 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-7 713 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-8 502 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-9 1 MB
16.5Umsetzungsorientiertes Radnutzungskonzept der Stadt Eberswalde  BV/0155/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-2 Dateigrösse: 173 KB Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-2 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-A Dateigrösse: 6 KB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-A 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-B Dateigrösse: 3 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-B 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-C Dateigrösse: 6 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-C 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-D Dateigrösse: 7 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-D 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-E Dateigrösse: 4 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-E 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-F Dateigrösse: 5 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-F 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-G Dateigrösse: 7 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-G 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-H Dateigrösse: 6 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-H 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-I Dateigrösse: 28 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-I 28 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-J Dateigrösse: 5 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-J 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-K Dateigrösse: 6 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-K 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-L Dateigrösse: 243 KB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-L 243 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-M Dateigrösse: 524 KB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-M 524 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-N Dateigrösse: 9 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-N 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-O Dateigrösse: 10 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-O 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-P Dateigrösse: 3 MB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-P 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-Q Dateigrösse: 986 KB Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-Q 986 KB
16.6Vereinbarung Gemeinschaftsmaßnahme Geh- und Radweg Altenhofer Straße  BV/0149/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinbarung-Geh- u Radweg Eberswalde-Lichterfelde Dateigrösse: 86 KB Anlage 1 Vereinbarung-Geh- u Radweg Eberswalde-Lichterfelde 86 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vereinbarung-Übersichtskarte Dateigrösse: 162 KB Anlage 1 zur Vereinbarung-Übersichtskarte 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2-zur-Vereinbarung Dateigrösse: 570 KB Anlage 2-zur-Vereinbarung 570 KB
16.7Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend  BV/0148/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Entgeltordnung Dateigrösse: 22 KB Anlage 1 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Entgeltordnung 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Eintrittspreise Dateigrösse: 16 KB Anlage 2 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Eintrittspreise 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Entgeltordnung Dateigrösse: 34 KB Anlage 3 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Entgeltordnung 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Eintrittspreise Dateigrösse: 21 KB Anlage 4 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Eintrittspreise 21 KB
16.8Einholung v. Informationen durch d. Bürgermeister als Vertreter d. Gesellschafters d. städt. Unternehmens WHG über wichtige Inhalte u. Parameter d. Wärmelieferungsverträge mit dem Lieferanten EWE u. deren Auswirkungen auf die Betriebskosten d. Mieter  BV/0160/2015 
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Dokument anzeigen: BV DIE SPD-Fraktion/DIELINKE/B90Gruene/ALEBdEAfW Dateigrösse: 13 KB BV DIE SPD-Fraktion/DIELINKE/B90Gruene/ALEBdEAfW 13 KB
16.9Prüfung der Zustimmungsbedürftigkeit der Gesellschafterversammlung bei Änderungen von Entgeltordnung bzw. Eintrittspreisen im Sportzentrum Westend  BV/0161/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage FDP Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage FDP 15 KB
16.10Grüne Bahnhofsinsel  BV/0132/2015 
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Dokument anzeigen: BeschlussvorlageB90Grüne/Bürgerfraktion Ebw Dateigrösse: 24 KB BeschlussvorlageB90Grüne/Bürgerfraktion Ebw 24 KB
Dokument anzeigen: Konzept ALNUS e. V. Dateigrösse: 2 MB Konzept ALNUS e. V. 2 MB
Dokument anzeigen: Austauschvorlage Dateigrösse: 1 MB Austauschvorlage 1 MB
16.11Vergabe zusätzlicher Fördermittel Sanierungsmaßnahmen Zainhammermühle  BV/0162/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag auf Kulturförderung Dateigrösse: 113 KB Anlage 1 - Antrag auf Kulturförderung 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Anschreiben vom 21.5.2015 Dateigrösse: 716 KB Anlage 2 - Anschreiben vom 21.5.2015 716 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde Dateigrösse: 23 KB Änderungsantrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde 23 KB
16.12Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 32 Tischlerarbeiten  BV/0157/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 44 KB Anlage - Vergabevorschlag 44 KB
16.13Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 31 Erweiterter Rohbau  BV/0159/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabevorschlag Dateigrösse: 60 KB Anlage - Vergabevorschlag 60 KB
16.14 Nachtrag: 25.06.2015 **Änderungen in der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde  BV/0164/2015 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
8Genehmigung von Eilentscheidungen     
9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10Schließung der Sitzung