Stadtverordnetenversammlung 28.04.2016

Zeit: 18:00-22:19 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2016   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 28.04.16 Dateigrösse: 511 KB Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 28.04.16 511 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 477 KB Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift 477 KB
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Zusammenarbeit zwischen der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide - Information und Diskussion     
8Informationen aus der Stadtverwaltung     
9Informationsvorlagen     
10Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10.1 Nachtrag: 28.04.2016 **Entwicklung des Tourismus  AF/0037/2016 
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Dokument anzeigen: Anfrage Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 179 KB Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 179 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung der Anfrage Dateigrösse: 55 KB Beantwortung der Anfrage 55 KB
11Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
12Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen     
13Genehmigung von Eilentscheidungen     
14Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
14.1Satzung der Stadt Eberswalde über die Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde"  BV/0267/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage 291 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Satzung Dateigrösse: 25 KB Anlage 1: Satzung 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Begründung Dateigrösse: 62 KB Anlage 2: Begründung 62 KB
14.2Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)  BV/0270/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage-1 - Entwurf Erschließungsbeitragssatzung Dateigrösse: 267 KB Anlage-1 - Entwurf Erschließungsbeitragssatzung 267 KB
Dokument anzeigen: Austauschseite zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 181 KB Austauschseite zur Beschlussvorlage 181 KB
14.3Änderung des Stellenplans 2016 gemäß § 9 KomHKV  BV/0277/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 591 KB Beschlussvorlage 591 KB
Dokument anzeigen: Anlage 31_03_2016 Organigramm neu mit neuen OE Bezeichnungen (2) Dateigrösse: 200 KB Anlage 31_03_2016 Organigramm neu mit neuen OE Bezeichnungen (2) 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Stellenplan 2016 (1. Nachtrag) Dateigrösse: 14 MB Anlage - Stellenplan 2016 (1. Nachtrag) 14 MB
Dokument anzeigen: Antrag Verweisung Fraktion Alternatives Bündnis Eberswalde Dateigrösse: 51 KB Antrag Verweisung Fraktion Alternatives Bündnis Eberswalde 51 KB
Dokument anzeigen: Änderungsantrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde Dateigrösse: 58 KB Änderungsantrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde 58 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2016     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
8Genehmigung von Eilentscheidungen     
9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10Schließung der Sitzung