Stadtverordnetenversammlung 22.03.2016

Zeit: 18:00-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2016   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 22.03.16 Dateigrösse: 602 KB Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 22.03.16 602 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 376 KB Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift 376 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 837 KB Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift 837 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 717 KB Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift 717 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Dateigrösse: 558 KB Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift 558 KB
4Feststellung der Tagesordnung     
5Informationen des Vorsitzenden     
6Einwohnerfragestunde     
7Informationen aus der Stadtverwaltung     
8Informationsvorlagen     
8.1Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Bericht über die frühzeitige Beteiligung  I/0013/2016 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 210 KB Informationsvorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Bericht des Stadtemtwicklungsamtes vom 02.02.2016 Dateigrösse: 202 KB Anlage 1: Bericht des Stadtemtwicklungsamtes vom 02.02.2016 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-1 Dateigrösse: 226 KB Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-1 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-2 Dateigrösse: 554 KB Anlage 2: Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung-2 554 KB
8.2Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2015  I/0014/2016 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 199 KB Informationsvorlage 199 KB
Dokument anzeigen: Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2015 Dateigrösse: 20 KB Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2015 20 KB
9Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung     
10Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
11Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019   
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Dokument anzeigen: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dateigrösse: 364 KB Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 364 KB
12Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen   
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Dokument anzeigen: Vorschlag CDU-Fraktion Dateigrösse: 214 KB Vorschlag CDU-Fraktion 214 KB
13Genehmigung von Eilentscheidungen     
14Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
14.11. Nachtragshaushaltssatzung 2016  BV/0262/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 mit Anlagen Dateigrösse: 793 KB 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 mit Anlagen 793 KB
14.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Erneuter Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung  BV/0261/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 217 KB Beschlussvorlage 217 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich) Dateigrösse: 283 KB Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich) 283 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-1 238 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-2 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-3 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-4 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-5 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 Anlage 2: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" und seine Begründung mit Umweltbericht und integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 15.02.2016-6 11 MB
14.3Erweiterung des Stadtumbaugebietes 2011 um den Bereich Waldsportanlage Finow  BV/0254/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 und Anlage 2: Lageplan der Gebietserweiterung Waldsportanlage Finow und Übersichtsplan Stadtumbaugebiet neu-1 Dateigrösse: 226 KB Anlage 1 und Anlage 2: Lageplan der Gebietserweiterung Waldsportanlage Finow und Übersichtsplan Stadtumbaugebiet neu-1 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 und Anlage 2: Lageplan der Gebietserweiterung Waldsportanlage Finow und Übersichtsplan Stadtumbaugebiet neu-2 Dateigrösse: 332 KB Anlage 1 und Anlage 2: Lageplan der Gebietserweiterung Waldsportanlage Finow und Übersichtsplan Stadtumbaugebiet neu-2 332 KB
14.4Einbahnstraßenringsysstem Gebiet Karl-Liebknecht-Straße/Friedrich-Engels-Straße  BV/0263/2016 
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Dokument anzeigen: BV FDP,CDU Dateigrösse: 173 KB BV FDP,CDU 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 MB
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2016     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Informationen des Vorsitzenden     
4Informationen aus der Stadtverwaltung     
5Informationsvorlagen     
6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen     
7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen     
8Genehmigung von Eilentscheidungen     
9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)     
10Schließung der Sitzung