Ortsrecht

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten ortsrechtlichen Regelungen für die Stadt Eberswalde (zum Beispiel Satzungen, Richtlinien, Benutzungs- und Gebührenordnungen, Ordnungsbehördliche Verordnungen) sowie auch die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde.

HINWEIS: Alle Angaben und Inhalte ohne Gewähr – für die hier wiedergegebenen Regelungstexte kann keine Gewähr hinsichtlich Aktualität, Vollständigkeit und inhaltliche Richtigkeit übernommen werden. Rechtlich maßgebend sind die in der Stadtverwaltung niedergelegten Ausfertigungen der Vorschriften, in die Einsicht genommen werden kann.

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Allgemeinverfügungen

Haushalt und Finanzen

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Haushaltsplan 2026/2027

Jahresabschlüsse

Sie können in diese Unterlagen auch gern im Rathaus Einsicht nehmen. Für Ihre Hinweise, Vorschläge und Fragen steht Ihnen die Kämmerei gern zur Verfügung.

Archiv Haushaltspläne und Jahresrechnungen

Satzungen

Die hier eingestellten Satzungen und Verordnungen sind eine Sammlung wichtiger ortsrechtlicher Bestimmungen der Stadt Eberswalde, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung abrufbar sind (Informationen über Bestimmungen, die den Bereich der Stadtentwicklung betreffen, z.B. Flächennutzungsplan und Bebauungspläne, sind unter der Rubrik „Stadtentwicklung“ eingestellt). Die Zeitpunkte der Veröffentlichungen der Bestimmungen sowie ihrer ggf. vorgenommenen Änderungen sind jeweils am Ende eines Dokumentes aufgeführt.

Diese Ortsrechtssammlung dient nur der unverbindlichen Information. Es besteht keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der hier bereitgestellten Informationen; eine Haftung der Stadt Eberswalde für Schäden, die sich aus der Verwendung hier abgerufener Informationen ergeben, ist ausgeschlossen.

Die rechtsverbindlichen Fassungen ortsrechtlicher Bestimmungen werden im Amtsblatt für die Stadt Eberswalde bekanntgemacht.

Die ortsrechtlichen Bestimmungen sind wie folgt thematisch sortiert:

  • Allgemeine Regelungen
  • Haushalt und Steuern
  • Bildung, Jugend und Sport
  • Kultur
  • Öffentliche Ordnung und Brandschutz
  • Bau- und Straßenwesen, Ver- und Entsorgung
  • Friedhofswesen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Satzung der Stadt Eberswalde für die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Hausnummernverordnung der Stadt Eberswalde

Abstandsflächensatzung der Stadt Eberswalde

Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"

Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Anschlusskostensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung)

Gebührentarif Sondernutzungssatzung

Parkgebührenordnung der Stadt Eberswalde

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für Grundstückszufahrten

Gestaltungssatzung

Sondersatzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Pfeilstraße

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung